Wasserzins: Gleiche Ressource, ungleiche Regeln

Andreas Leiter Reber fragt, wie die Landesregierung die Befreiung bestimmter landwirtschaftlicher Wasserableitungen von der Jahresgebühr sowie die Reduzierung des Einheitspreises für Wiesen- und Ackerfutterbauflächen begründet und ob eine vollständige Gebührenbefreiung aller landwirtschaftlichen Konzessionen möglich wäre.

Andreas Leiter Reber fragt nach der Anzahl der Wasserableitungskonzessionen für die Landwirtschaft in Südtirol, nach den im Jahr 2025 eingeforderten Wassergebühren sowie nach der Verteilung der gebührenpflichtigen Konzessionen auf die einzelnen Gemeinden.

Mit der Verabschiedung des „Europagesetzes des Landes“ im Jahr 2019 wurde erstmals eine Wassergebühr für die Südtiroler Landwirtschaft eingeführt. Die Inhaber von Konzessionen für die Entnahme von Wasser aus Quellen, Fließgewässern oder aus dem Grundwasser zum Zwecke der Bewässerung landwirtschaftlicher Kulturen, wurden somit verpflichtet eine Gebühr zu entrichten.

Mit Inkrafttreten des LG 10/2019 wurden in Südtirol erstmals Wassergebühren für die Landwirtschaft eingeführt. Laut Mitteilung des zuständigen Landesrats wurde im Jahr 2023 insgesamt 5.582 Konzessionären eine oder mehrere Aufforderungen für die Entrichtung der Wassergebühr für die Nutzung öffentlicher Gewässer zu Beregnungszwecken zugestellt. Insgesamt beliefen sich die Gebühren im Jahr 2023 auf 1.582.484 Euro.

Seit Einführung des Wasserzinses für die Landwirtschaft mit dem LG 10/2019 hat sich die Regelung mehrfach verändert. Während ursprünglich klare Vorgaben geschaffen wurden, führten zahlreiche Ausnahmen und Anpassungen dazu, dass das aktuelle System immer komplexer wurde.

Waale haben eine lange Tradition in Südtirol – sie sind nicht nur für die Bewässerung essenziell, sondern prägen auch das Landschaftsbild und die Biodiversität. Mit dem Landesgesetz Nr. 10/2022 wurde festgelegt, dass kulturhistorisch und landschaftlich wertvolle Bewässerungssysteme von der jährlichen Wassergebühr befreit sind.