Grundlagen der Autonomie
Im Zuge der Debatten rund um die von der Landesregierung vorangetriebenen und durchaus umstrittenen Abänderungen am Autonomiestatut wurde argumentiert, dass die geplanten Änderungen den Minderheitenschutz und damit die Grundlagen der Autonomie nicht beeinträchtigen würden. Die Realität sieht anders aus, wie die aktuelle Praxis beim Austausch der Stromzähler in vielen Südtiroler Gemeinden zeigt.
Diesbezüglich möchte Andreas Leiter Reber in seiner Anfrage wissen, ob die Landesregierung in Kenntnis darüber ist, dass die Bedienungsanleitungen der neuen Stromzähler den Bürgern nur in italienischer Sprache zur Verfügung gestellt werden. Wenn ja, ob die Landesregierung damit grundlegende Rechte der deutschen und ladinischen Minderheit verletzt sieht, wer für den Austausch verantwortlich ist und was sie zu tun gedenkt.
Die vollständige Anfrage samt Antwort findest du hier:
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Short facts
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Anfrage zur aktuellen Fragestunde Nr. 96/09/25-XVII
Grundlagen der Autonomie
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Einreich-Datum:
03.09.2025
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Hauptsachbereich:
Autonomie
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Aktueller Status:
Archiviert
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Werdegang des Aktes:
03.09.2025 - Einbringung
- Erstunterzeichner: Leiter Reber Andreas
- Zuständiges Organ: Landesrat BRUNNER
09.09.2025
- Im Plenum nicht behandelt
- Frist für schriftliche Beantwortung: 19.09.2025
18.09.2025 - Schriftliche Antwort eingelangt: Landesrat BRUNNER
- Text der schriftlichen Antwort
- Archivierung
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